Heute vor 75 Jahren wurde in der amerikanischen Hauptstadt Washington die NATO offiziell gegründet. Vom ersten Generalsekretär dieses Bündnisses Lord Hasting Ismay stammt das legendäre Zitat, wonach der einzige Zweck der Nato sei , „die Amerikaner drinnen, die Russen draußen – und die Deutschen am Boden zu halten“. Es waren zwölf Gründerstaaten, die sich in diesem Vertrag ihrer wechselseitigen Unterstützung versicherten.
Führend waren dabei die ehemals alliierten Nationen: Frankreich und Großbritannien in Europa, die USA und Kanada in Amerika. Deutschland blieb noch außen vor.
Der Hauptzweck war von Anfang an klar festgelegt: Gemeinsamer Schutz und Verteidigung der westlichen Grundwerte wie Freiheit und Demokratie. Von entscheidender Bedeutung ist dabei der Artikel 5 , der im Falle eines Angriffs auf einen NATO-Staat ein Angriff auf alle anderen Staaten bedeuten würde! Damit wurde die allgemeine Beistandspflicht festgelegt.
Diese NATO hatte ihren Sitz anfänglich in London, bevor sie ihr Hauptquartier in Paris aufschlug. Als Frankreich unter Präsident Charles De Gaulle die NATO verließ, übersiedelte man 1967 schließlich nach Brüssel, unmittelbar neben der Europäischen Union.
Das Bündnis, es besteht inzwischen aus 27 Staaten, war ganz ein Produkt des „Kalten Krieges“, der ab den 1950er Jahren zu einer immer größeren Rivalität zwischen dem Westen unter der Führung der USA und dem Ostblock unter Führung der Sowjetunion führte.
Die EU, mit inzwischen 27 Mitgliedern gleich stark wie die Nato, hat wie in den Jahrzehnten des Kalten Krieges und nach dem Fall des Eisernen Vorhangs 1989 , bis heute keine Militärunion zustande gebracht. Diese Aufgabe besorgt nach wie vor NATO.
Russland, der Nachfolgestaat der untergegangenen Sowjetunion, wurde zwischenzeitlich sogar Nato-Partner. Seit der widerrechtlichen Annexion der Krim 2014 ist dieses Kapitel aber zu Ende. Der aktuelle und von Putin vom Zaun gebrochene Krieg in der Ukraine hat die Bedeutung der NATO neuerlich gestärkt. Das neutrale Finnland und das ebenfalls neutrale Schweden sind nun Mitglieder geworden.
Deutschland wird freilich im Gegensatz zu den Anfängen eine durchaus wichtige Rolle in der Sicherung der europäischen Friedensordnung zugestanden.
Und wo steht Österreich? Die aktuelle schwarz-grüne Regierung aber auch die Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ halten strikt an der Neutralitätsposition fest. Einzig die fünfte Parlamentspartei NEOS hat bislang mehrmals eine Debatte darüber angeregt!
