Rechtsextreme formieren sich…
Am 25. November 2023 fand ein zunächst geheim gehaltenes Treffen von Rechtsextremisten in der mondänen Villa Adlon am Potsdamer Lehnitzsee statt. Auf dieser Veranstaltung stellte der führende Kopf der IBÖ (Identitäre Bewegung Österreich) Martin Sellner einen Plan zur Vertreibung, auch REMIGRATION genannt, bestimmter Bevölkerungsgruppen aus Deutschland vor: Asylwerber, Ausländer mit Bleiberecht und so genannte nicht assimilierte deutsche Staatsbürger. Anwesend waren Mitglieder von AfD, der Identitären Bewegung aus Deutschland und Österreich . Erschreckend ist freilich die Tatsache, dass auch Mitglieder der CDU und der dieser Partei bislang nahestehenden Werteunion mit an Bord waren.
Es zeigt wie weit das rechtsextreme Gedankengut in konservativen Kreisen schon Mainstream geworden ist. Dabei wurde über die Umsetzung diskutiert. Glücklicherweise wurde dieses Treffen vom gesellschaftskritischen Redaktionsnetzwerk CORRECTIV aufgedeckt und am 10. Januar 2024 einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht. Die Enthüllungen aber auch die Verbindungen zwischen AfD und anderen Rechtsextremen führten zu einer breiten Welle der Empörung und des Entsetzens bei zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Die demokratisch gesinnte Zivilgesellschaft ist jetzt aufgewacht!
In vielen deutschen Städten demonstrierten seither zigtausende Menschen gegen die menschenverachtenden Pläne. In ganz Deutschland fanden an diesem Wochenende zahlreiche Großdemos für Demokratie und gegen Rechtsextremismus statt. In Köln und Bremen kamen Zehntausende, in München war es laut Veranstaltungsleitung gar 200.000 Personen. Gleichzeitig beginnt eine intensive Debatte um ein mögliches Verbot der AfD, das aber durchaus kritisch gesehen wird, bietet es dieser in Teilen rechtsextremen Partei (Erkenntnis des deutschen Verfassungsschutzes) doch die Möglichkeit sich als Opfer zu stilisieren. Es ist freilich hierzulande durchaus bekannt, dass die FPÖ unter Herbert KICKL beste Kontakte zur AfD und zur identitären Szene pflegt.
Benito Mussolini nach wie vor Vorbild für alle Rechtsextreme in Europa
