EU und die Schuldenobergrenze …
EU und die Schuldenobergrenze ist ein Evergreen, der sich alle Jahre wiederholt, wenn die EU-Mitgliedsländer ihre Budgetzahlen nach Brüssel melden.
Die EU hat für die Staatsverschuldung ihrer Mitgliedstaaten eine Obergrenze in Höhe von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) festgelegt.
Derzeit halten 14 Länder diese Grenze ein, aber die 13 anderen Länder sind zumeist deutlich darüber, wie Daten des Statistischen Amts der Europäischen Union (Eurostat) erkennen lassen.
Fünf Länder haben Schulden in Höhe von mehr als 100 Prozent des BIP (Brutto Inlands Produkt) und das sind Griechenland, Italien, Frankreich, Belgien und Spanien.
Für Österreich schätzt das Büro des Fiskalrates eine Budgetdefizit von 3,9 % und das könnte ein Defizitverfahren der EU zur Folge haben.
Was versteht man unter Staatsverschuldung?
Die Staatsschuldenquote bezeichnet das Verhältnis der Staatsverschuldung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP).
Übersteigen die Staatsausgaben die Staatseinnahmen, wird dies als Haushaltsdefizit bezeichnet.
Die Regierungen der EU-Staaten haben sich Ende 2024 auf etliche Veränderungen bei der Schuldengrenze verständigt.
In Zukunft soll unter anderem die jeweilige Lage von Ländern stärker berücksichtigt werden.
Die EU-Kommission will in einem Übergangszeitraum den Anstieg der Zinszahlungen berücksichtigen.
Aufrüstung in der EU belastet die Budgets der Mitgliedsstaaten
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Anfang März zudem den EU-Staats- und Regierungschefs einen Plan zur Aufrüstung Europas, den „ReArm Europe“-Plan, vorgestellt.
Dabei müssten die Mitgliedsstaaten zusätzlich anderthalb Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investieren.
Eine anschauliche Grafik des Data-Journalisten Matthias Janson zeigt den derzeitigen Schuldenstand der EU – Länder.
Die Schuldenobergrenze in der EU ist ein wichtiges Thema, das immer wieder diskutiert wird. Es ist interessant, dass die Schuldenquote einiger Länder das BIP deutlich übersteigt. Die geplanten Änderungen ab 2024 könnten die finanzielle Stabilität verbessern. Wie wird sich die verstärkte Berücksichtigung der individuellen Länderlage auf die EU-Politik auswirken? Warum müssen die Mitgliedsstaaten zusätzlich in die Verteidigung investieren?