Papst Franziskus ist am Morgen des Ostermontag des 21.4.2025 ins Haus des Vaters zurückgekehrt. Das hat der Kardinalkämmerer des Vatikans Kevin Farrell am Vormittag bekannt gegeben.

Franziskus war 88 Jahre alt. Noch am Vortag, dem Ostersonntag, hatte er – sichtlich geschwächt – auf dem Petersplatz der Stadt und der Welt den Segen Urbi et Orbi gespendet.

Gegen 6 Uhr in der Früh hat das betreuende  Team der Krankenpfleger noch einen gut erholten Papst angetroffen. gegen 7 Uhr aber fühlte sich der „Heilige Vater“ etwas unwohl und krank.

Um 7.35 hatte sich der allgemeine Gesundheitszustand jäh und unvermittelt rapid verschlechtert, sodass er ins Koma fiel.

Tiefe Würdigung des  Papstes

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EU und die Schuldenobergrenze ist ein Evergreen,  der sich alle Jahre wiederholt, wenn die EU-Mitgliedsländer ihre Budgetzahlen nach Brüssel melden.

Die EU hat für die Staatsverschuldung ihrer Mitgliedstaaten eine Obergrenze in Höhe von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) festgelegt.

Derzeit halten 14 Länder diese Grenze ein, aber die 13 anderen Länder sind zumeist deutlich darüber, wie Daten des Statistischen Amts der Europäischen Union (Eurostat) erkennen lassen.

Fünf Länder haben Schulden in Höhe von mehr als 100 Prozent des BIP (Brutto Inlands Produkt) und das sind  Griechenland, Italien, Frankreich, Belgien und Spanien.

Für Österreich schätzt das Büro des Fiskalrates eine Budgetdefizit von 3,9 % und das könnte ein Defizitverfahren der EU zur Folge haben.

Was versteht man unter Staatsverschuldung?

Die Staatsschuldenquote bezeichnet das Verhältnis der Staatsverschuldung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP).

Übersteigen die Staatsausgaben die Staatseinnahmen, wird dies als Haushaltsdefizit bezeichnet.

Die Regierungen der EU-Staaten haben  sich Ende 2024 auf etliche Veränderungen bei der Schuldengrenze verständigt.

In Zukunft soll unter anderem die jeweilige Lage von Ländern stärker berücksichtigt werden.

Die EU-Kommission will in einem Übergangszeitraum den Anstieg der Zinszahlungen berücksichtigen.

Aufrüstung in der EU belastet die  Budgets der Mitgliedsstaaten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Anfang März zudem den EU-Staats- und Regierungschefs einen Plan zur Aufrüstung Europas, den „ReArm Europe“-Plan, vorgestellt.

Dabei müssten die Mitgliedsstaaten zusätzlich anderthalb Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Verteidigung investieren.

Eine anschauliche Grafik des Data-Journalisten Matthias  Janson zeigt den derzeitigen Schuldenstand der EU – Länder.

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So sieht es jedenfalls das Washingtoner Peterson Institute for International Economics.

Es hat bereits Anfang Februar 2025 eine Prognose dazu veröffentlicht, wie sich die Inflation in Mexiko, Kanada und den USA verändern würde, wenn diese Zölle in Kraft treten würden.

Auf Anordnung  von US-Präsident Trump sind Anfang März Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus Mexiko sowie aus Kanada in Kraft getreten.

Der Politrabauke  hatte den Schritt vor allem damit begründet, dass die beiden Nachbarländer nicht genügend gegen den Schmuggel der gefährlichen Droge Fentanyl unternähmen.

Am Beispiel der USA würden die Preise durch einseitige Strafzölle der USA um rund 0,43 Prozentpunkte mehr steigen als ohne die Zölle.

Der IMF geht für die USA von einer Inflationsrate im Jahr 2025 von rund 1,85 Prozent aus und durch  die von Trump verhängten Strafzölle gegen Mexiko und Kanada könnte die Inflationsrate im Jahr 2025 demnach bei rund 2,28 Prozent liegen.

Weitere Beispiele  zeigen: Trump Handelskrieg befeuert die Inflation.

Der Data-Journalist Matthias Janson hat dazu eine anschauliche Grafik veröffentlicht.

Trump Handelskrieg trifft Kanada und Mexiko

Die Inflation in Mexiko und Kanada würde deutlich stärker steigen.

Im Falle Mexikos geschähe  dies im laufenden Jahr um 2,3 Prozentpunkte ohne Vergeltungszölle und um 4,1 Prozentpunkte im Falle von Vergeltungszöllen durch Mexiko.

Die Wucht der Inflationssteigerung in Kanada würde zwischen der in Mexiko und den USA liegen.

Sollten die verhängten Zölle zu entsprechenden Vergeltungszöllen durch die betroffenen Länder führen, würden die Preissteigerungen noch deutlich höher ausfallen.

Im Falle Kanadas hatte sich die Lage zuletzt verschärft.

Trump hatte angekündigt, er werde am 2. April Zölle verhängen, welche „die Automobilproduktion in Kanada dauerhaft zum Erliegen bringen“ würden.

Zugleich kündigte der Rechtspopulist an, von Mittwoch an nicht nur 25 Prozent Zölle auf Einfuhren von Aluminium und Stahl aus Kanada zu erheben, sondern das um 50 Prozent zu tun.

Diese Ankündigung wurde nach nur wenigen Stunden wieder zurückgenommen.

Zuvor hatte die kanadische Provinz Ontario die von ihr verhängte Erhöhung von Stromtarifen für drei US-Bundesstaaten wieder ausgesetzt.

Was Mexiko betrifft,  hat auch eine  Entspannung der Lage eingesetzt.

Der amerikanische Präsident  hat jetzt wieder eine zeitweise Aussetzung der Zölle für den Großteil der Importe aus Mexiko bekanntgegeben.

Die Zölle in Höhe von 25 Prozent würden für vier Wochen (bis zum 2. April 2025) gestoppt, hieß es aus dem Weißen Haus.

Es zeigt sich klar: Trump Handelskrieg befeuert die Inflation und man darf gespannt sein, wie es weiter gehen wird.

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Wunder gibt es immer wieder… mit diesem Schlagerlied von Christian Bruhn und Günter Loose erreichte die deutsche Sängerin Katja Epstein 1970 beim Eurovision Song Contest 1970 den dritten Platz.

Wunder gibt es immer wieder… gilt auch für die aktuelle Regierungsbildung in Österreich.

Ganze 152 Tage hat es gedauert bis im zweiten Anlauf die erste Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS doch noch Wirklichkeit geworden ist und das Licht der Welt erblickte.

Die Parteichefs Christian Stocker (VP), Andreas Babler (SP) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) präsentierten am Donnerstag das 211 Seiten starke Regierungsprogramm das unter dem Titel steht: „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“.

Im Regierungsprogramm findet sich eine Bündel von schmerzhaften Einschnitten für die Bevölkerung

Im Bereich der Migration soll die Zahl der Asylanträge im Inland auf null verringert und der Familiennachzug wird mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Bei Sozialleistungen gibt es für Asylwerber eine Wartefrist von drei Jahren und ein Kopftuchverbot bis 14 Jahren kommt neu dazu.

Im Doppelbudget für 2025 sind 6,3 Milliarden Euro Einsparungen geplant und für 2026 8,7 Milliarden.

Für E-Autos wird künftig die motorbezogene Versicherungssteuer fällig aber auch das Kilometergeld für Fahrräder und Motorräder wird  gekürzt.

Schlechte Nachrichten gibt es für Raucher, denn die Tabaksteuer wird erhöht.

Die neue Regierung will auch die Bundesgebühren erhöhen.

Alle Pensionisten müssen ab 1. Juni 2025 statt 5,1 Prozent sechs Prozent Krankenversicherungsbeitrag zahlen.

Die Bankenabgabe beträgt heuer und 2026 je 500 Millionen Euro, ab 2027 dann 200 Millionen pro Jahr.

Die Regierung hat ein verpflichtendes 2. Kindergartenjahr beschlossen.

An den Schulen kommt ein Handyverbot  bis zum 14. Lebensjahr.

Die Mitwirkungspflicht für Eltern bringt auch Strafandrohungen bei Nichteinhaltung.

Die Größe der Regierung hat mit 14 Minister:innen und 7 Staatssekräterin:nnen gegenüber früheren Kabinetten deutlich zugenommen

Die ÖVP stellt den Bundeskanzler und erhält  neun  Regierungsposten.

Die SPÖ stellt den Vizekanzler und bekommt  ebenfalls neun Regierungsämter.

Die Neos als Kleinste der drei Koalitionsparteien erhalten  drei  durchaus gewichtige Posten in der neuen Regierung.

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Bei der deutschen Bundestagswahl  am 23.2.2025 kam es zum erwarteten Machtwechsel.

Die  CDU /CSU unter Friedrich Merz  siegt bei der Bundestagswahl klar und dürfte den Kanzler stellen. Die SPD erleidet eine schwere Schlappe  und könnte dennoch mitregieren.

Nach dem vorläufigen Ergebnis kommt die in Teilen rechtsextreme AfD auf Platz zwei. Sie konnte ihren Stimmenanteil verdoppeln.

Dahinter folgt die SPD, die auf ein historisches Tief abstürzte und mit 16,3 Prozent erstmals nur den dritten Platz erreichte.

An vierter Stelle landeten  Die Grünen, deren Verluste durchaus moderat ausfielen.

Überraschend stark schnitt die Partei Die Linke ab, der man noch vor einigen Wochen das Ausscheiden aus dem Parlament vorausgesagt hatte.

Die Abspaltung der Linken, nämlich das BSW (Bündnis Sara Wagenknecht),  scheiterte mit 4,972 Prozent „arschknapp“ an der 5 Prozent Hürde.

Die FDP, die ja den Bruch der Ampel provoziert hatte, flog mit nur 4,3 Prozent  der Stimmen ganz klar aus dem Bundestag.

Die Wahlbeteiligung war eine echte Überraschung, denn sie lag laut ARD und ZDF mit 83,0 bis 83,1 Prozent höher als 2021 (76,4 Prozent) und erreichte den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung im Jahre 1990.

Nun läuft alles auf ein Bündnis aus Union und SPD hinaus, denn eine schwarz-grüne Koalition hätte beispielsweise keine Mehrheit der Mandate.

Ein Zusammengehen mit der rechtspopulistischen  AfD, hatte  CDU-Chef Merz bereits im Vorfeld ausgeschlossen.

Der Wahlsieger Friedrich Merz will schnell eine Regierung bilden, spätestens zu Ostern soll die neue Regierung stehen.

Der neue Bundestag hat 630 Sitze, aber für eine Mehrheit sind 316 Sitze nötig.

CDU/CSU  erreichten nach dem vorläufigen Endergebnis 208 Sitze im neuen Parlament.

Die SPD erhält  120 Mandate und ist damit deutlich geschrumpft.

Quelle:  www.zdf.de        Endergebnis 24.02.2025

Der Machtwechsel in Deutschland hat bereits erste Konsequenzen…

Der Parteichef der schwer geschlagenen  FDP,  Christian Lindner, kündigte  am Wahlabend seinen Rücktritt an.

Schwierige Koalitionsverhandlungen nach dem Machtwechsel in Deutschland…

Eine Regierungskoalition der beiden Fraktionen CDU/CSU und SPD  ist damit möglich.

Für eine schwarz-grüne Koalition reichen die Ergebnisse nicht: Die Grünen bekommen lediglich 85 Abgeordnete.

Die AfD vergrößert ihre Fraktion mit 152 Sitzen deutlich. Ihre Hochburgen hat die AfD wie schon bei den vorigen Landtagswahlen im Osten. Die AfD ist in allen fünf ostdeutschen Flächenländern stärkste Kraft geworden.

Die Linke stellt 64 Abgeordnete und hat schon eine harte  Opposition im Bundestag angekündigt.

Die Chefin der rechtspopulistischen AfD Alice Weidel sprach von einem historischen Ergebnis und sei bereit für eine Zusammenarbeit mit der siegreichen CDU/CSU.

Hier noch eine interessante Grafik, die der Data-Journalist Matthias Janson veröffentlicht hat.

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Die Zahl der geflohenen Menschen hat nämlich einen neuen Höchststand erreicht.

Daten des United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) zeigen, dass 2023 weltweit rund 117 Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, politischer Verfolgung und Naturkatastrophen sind.

Das ist Anstieg von etwa acht Prozent gegenüber dem Jahr 2024.

Den größten Anteil der Geflohenen machen Binnenflüchtlinge aus – etwa 57 Prozent aller registrierten Flüchtlinge wurden innerhalb ihres Heimatlandes vertrieben.

Befeuert wird der Anstieg der Menschen auf der Flucht in den letzter Zeit vor allem durch regionale  Konflikte in Afrika, wie der Bürgerkrieg im Sudan anschaulich zeigt.

Dort hat man rund sechs Millionen Menschen innerhalb des Landes und 1,2 Millionen weitere aus dem Land vertrieben.

Zusätzlich schätzt man, dass zwischen Oktober und Dezember 2023 bis zu 1,7 Millionen Palästinenser:innen durch den Gaza-Konflikt  zu Flüchtlingen wurden.

Das entspricht der hohen Zahl von rund 75 Prozent der Bevölkerung.

Weltweit verlassen derzeit knapp 32 Millionen Menschen  ihr Land und fallen unter das UNHCR-Mandat, das im Einklang mit der Genfer Flüchtlingskonventionen steht.

Die Anzahl der Asylsuchenden war zuletzt mit rund 6,9 Millionen gleichfalls so hoch wie nie.

Messerattentate von Migranten, wie jenes am letzten Samstag, den 15.2.2025 in der Stadt Villach in Österreich, lassen neue Wogen der Ausländerfeindlichkeit hochkommen.

Der Data-Journalist Renè Bocksch hat dazu eine informative Grafik publiziert.

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Bislang galt das jährliche Treffen als feste Bestätigung der transatlantischen  Partnerschaft.

Seit mehr als 60 Jahren wird  in diesem Forum die Einigkeit zwischen den USA und Europa zelebriert.

Allerdings übten vor allem die Amerikaner des Öfteren heftige Kritik an der Lastenteilung im Bündnis.

Die Konferenz war aber stets von einem intensiven Austausch über gemeinsame Herausforderungen geprägt.

Doch anstatt das transatlantische Bündnis zu feiern oder zumindest zu bekräftigen und statt einen gemeinsamen Kurs in der Ukraine gegen Wladimir Putin zu diskutieren, bleibt diesmal von der Konferenz eine dramatische Wende in Erinnerung.

Die große Frage vor der Münchner Sicherheitskonferenz war, wie der neue / alte US-Präsident Donald Trump  mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine umgehen würde.

Sein Vizepräsident J.J. Vance stellte zum Entsetzen der Anwesenden das gemeinsame transatlantische Wertefundament grundsätzlich infrage.

Dieser verkündete unverhüllt die US- Absichten unter dem Motto:  Trump und die neue Weltordnung.

Er übte scharfe Kritik an den europäischen Demokratien, die sich angeblich dem wahren Volkswillen gegenüber zunehmend verschließen würden.

Sein geschmackloser Vergleich Europas mit der späten Sowjetunion, empörte nicht nur die  westeuropäischen Vertreter, sondern wirkte wie ein dröhnender Paukenschlag.

Mit der Rede von Verteidigungsminister Pete Hegseth bei der NATO, dem Telefonat von Trump und Putin wenige Tage vor der Sicherheitskonferenz  missachtet die Regierung Trump ihr Versprechen: Nicht ohne die Ukraine über die Ukraine verhandeln!

Der Auftritt des Sonderbeauftragten für die Ukraine, General Kellogg, in München ging in die gleiche Richtung.

Mehr dazu finden Sie in einem Beitrag des Online- Magazins  IPG (Internationale Politik und Gesellschaft) im PDF-Format.

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Ein Gespenst geht um in Europa und der Welt…

Rund ein Viertel der Menschen auf der Welt halten Korruption für eines der zentralen Probleme ihres jeweiligen Landes.

In Indonesien nannten sogar mehr als die Hälfte der von Ipsos befragten Personen Korruption in Politik und im Finanzwesen als eines der Hauptprobleme.

Vor allem in Ungarn hat die Korruptionswahrnehmung im Vergleich zur Vorjahresumfrage mit plus 11 Prozent deutlich zugenommen.

Von den in der besagten Umfrage aufscheinenden Ländern sind es asiatische und südamerikanische Staaten, die in den obersten zehn  Rängen auftauchen.

In diesen kam es in der Vergangenheit häufiger zu Machtmissbrauch seitens der Politiker:innen und mächtiger Unternehmen.

So scheiterte beispielsweise erst kürzlich der Versuch des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk-yeol das Parlament gewaltsam mittels eines Militärputsch  auszuhebeln.

Er sieht sich nun mit einer Anklage wegen Hochverrats konfrontiert. Bereits einige Jahre zuvor wurde die damalige autoritär regierende Präsidentin Park Geun Hye ihres Amtes enthoben und zu 22 Jahren Haft verurteilt, weil sie in einen Korruptionsskandal verwickelt war.

Mit Ungarn auf Platz zwei und Spanien auf Platz zehn des Rankings zeigt sich, dass es innerhalb der EU auch vermehrt zu Machmissbrauch in der Politik und dem Finanzwesen kommt.

Beide Länder zählen zu  jenen Staaten, in denen die Korruptionswahrnehmung laut Ipsos im Vergleich zum Vorjahr am stärksten gestiegen ist.

Vor allem das Umfeld des ungarischen Rechtspopulisten Victor Orban gibt immer wieder Anlass für massive Korruptionsvorwürfe.

Österreich hat gleichfalls einen dramatischen Absturz im CPI (Korruptionswahrnehmungsindex) zu verzeichnen.

Allerdings ist auch die EU-Spitze davor nicht gefeit. Das zeigt der Skandal um die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments Eva Kaili aus dem Jahr 2023.

Die Statista-Grafik des Data-Journalisten Renè Bocksch zeigt sehr eindrücklich die Länder, in denen der Anteil der Personen, die Korruption als eines der schwerwiegendsten Landesprobleme ansehen, am größten ist.

Eine Gespenst geht um in Europa und der Welt…

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Der 47. US-Präsident hat tatsächlich ernst gemacht.

Für Waren aus Mexiko und Kanada sind seit letztem Wochenende Zölle von 25 Prozent fällig, auf kanadische Energieimporte – etwa Öl, Erdgas und Strom – werden zehn Prozent erhoben.

Für Importe aus China sieht es noch düsterer aus. Es gelten ab sofort Strafzölle in der Höhe von zehn Prozent.

Wie die anschauliche Statista- Infografik von Matthias Janson, basierend auf Daten des International Trade Centres zeigt, sind die genannten Länder die wichtigsten Handelspartner der Vereinigten Staaten.

So importieren die USA nach Wert gerechnet die meisten Waren aus Mexiko, China und Kanada. Mit einigem Abstand folgen Deutschland und Japan.

Bei den wichtigsten Exportmärkten zeigt sich ein ähnliches Bild. Unter den Top Fünf sind hier auch die Niederlande, die mit dem größten Seehafen Europas Rotterdam ein wichtiges Tor für Waren aus den USA sind, die von hier aus in viele andere EU-Länder weitertransportiert werden.

Trumps Furor wütet auch  gegen die EU, denn er droht auch ihr  mit höheren Zöllen. Wirtschaftsexperten sind sehr  besorgt, denn auch deutsche Unternehmen wären betroffen – vor allem Autohersteller.

Trump hatte zuletzt wiederholt kritisiert, dass die EU zu wenig Kraftfahrzeuge aus den Vereinigten Staaten importieren würde.

Trump riskiert einen Handelskrieg, den viele Politkommentatoren trotz seiner rabiaten Wahlankündigungen nicht für möglich gehalten hatten.

Allerdings hat der unberechenbare Populist am 3.Februar 2025 schon wieder verkündet die Zölle gegen Mexiko auszusetzen und zwar temporär.

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Während der NS-Diktatur in Deutschland wurden wissenschaftlichen Forschungsergebnissen zufolge  ca. 6 Millionen Juden ermordet.

Dies geschah vorrangig  in Konzentrations- und Vernichtungslagern, die von den Nazis zwischen 1933 und 1945 zunächst im Deutschen Reich errichtet wurden.

Dort wurden  die Häftlinge gefoltert, zu Zwangsarbeit herangezogen und millionenfach ermordet.

Die Statista-Infografik von Matthias Janson zeigt auf Basis einer Karte des Projekts Deutsche Geschichte in Dokumenten und Bildern (DGDB) die bedeutendsten dieser Lager.

Mit der Verwendung des Begriffs Begriffs Konzentrationslager sind alle Lager dargestellt, in denen ab 1933 Menschen  inhaftiert wurden.

Das waren vor allem politische Gegner und so genannte „Rassenfeinde“, also Juden und Zigeuner.

Nach Beginn des Zweiten Weltkriegs weitete die Nazis  dieses Lagersystem auf die vom Deutschen Reich besetzten Gebiete aus.

Zudem wurden die Konzentrationslager zunehmend zu rücksichtslosen Mordstätten.

Zu diesem Zweck baute die SS ab 1941 in den Lagern Auschwitz I, Majdanek, Sachsenhausen und Mauthausen Gaskammern ein.

Um die Pläne der Nationalsozialisten für die „Endlösung der Judenfrage“ umzusetzen, errichtete man schließlich im besetzten Polen Vernichtungslager, deren einziger Zweck der Massenmord an den europäischen Juden war.

Das erste dieser geheim gehaltenen Lager  eröffnete die SS  im Dezember 1941 im polnischen Chełmno (Kulmhof).

1942 folgten im besetzten Polen im Rahmen der  „Aktion Reinhardt“: Bełzec, Sobibór und Treblinka.

Das Lager Auschwitz I Arbeits- und Vernichtungslagerkomplex Auschwitz II-Birkenau erweiterte man ebenfalls in dieser Zeit.

Juden aus ganz Europa wurden hierher deportiert und kurz nach ihrer Ankunft ermordet.

Das berüchtigte Lager Auschwitz wurde schließlich am 27.Jänner 1945 von sowjetischen Soldaten befreit.

80 Jahre Befreiung von Auschwitz… Dieses Datum war der Anlass für viele  Gedenkveranstaltungen, so zum Beispiel direkt in Auschwitz -Birkenau.

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